HIV & Recht - Meine Rechte

Menschen, die HIV-positiv sind, haben gewisse Rechte und gewisse Pflichten.

In diesem Video geht es um die Rechte, im nächsten Video um die Pflichten.

Das Recht ist ein sehr großer und komplizierter Bereich. In diesem Video können wir Dir keine vollständige Beratung darüber geben. Aber wir möchten Dir einen Überblick geben, welche Rechte Du hast, wenn Du HIV-positiv bist, und welche finanzielle Unterstützung du vielleicht beanspruchen kannst, wenn Du HIV-positiv bist.

Im Folgenden geht es um:

1) Arbeitsrecht

2) Sozialrecht

3) private Versicherungen

4) Patientenrechte und

5) private Vorsorge.

Fangen wir mit dem Arbeitsrecht an: Das Arbeitsrecht regelt, welche Rechte und Pflichten Arbeitnehmer und Arbeitgeber haben.

Für HIV-Positive gilt: Es gibt keine Berufsverbote für HIV-Positive. Einige wenige Ausnahmen erklären wir gleich. In normalen Arbeitssituationen besteht keine Ansteckungsgefahr für Kollegen. HIV-Positive können mit guter medizinischer Behandlung voll leistungsfähig sein. HIP-Positive können also auch zum Beispiel in der Gastronomie oder in Pflegeberufen arbeiten.

1) Chirurgen: Ein HIV-Positiver darf nur aktiv als Chirurg arbeiten, wenn seine Viruslast unter der Nachweisgrenze ist.

2) Beruf im Ausland: HIV-Positive dürfen leider in einige Länder nicht einreisen. Wenn man für einen Beruf Reisen in solche Länder machen muss, kann ein HIV-Positiver diese Tätigkeit nicht ausführen.

Bis 2013 durften HIV-Positive nicht als Pilot oder Flugbegleiter arbeiten. Das hat sich jetzt geändert. Jetzt dürfen sie es. Aber diese neue Regelung hat sich noch nicht bei allen Fluggesellschaften durchgesetzt.

Du musst deinem Arbeitgeber nicht sagen, dass du HIV-positiv bist. Er darf dich auch nicht danach fragen, z.B. in einem Bewerbungsgespräch. Wenn er das fragt, darfst du sogar lügen.

Die Ausnahmen sind wieder: Chirurgen und Tätigkeiten in Ländern mit Einreiseverbot für HIV-Positive. Bei Aidshilfen kannst du dich über deine Rechte als HIV-positiver Arbeitnehmer beraten lassen. Dort bekommst du auch Beratung, wenn Du überlegst, ob du bei der Arbeit sagen möchtest, dass du HIV-positiv bist.

Nächstes Thema: Sozialrecht

Zum Sozialrecht gehören: die gesetzliche Krankenversicherung, Rentenversicherung, Pflegeversicherung und Arbeitslosengeld.

Menschen mit bestimmten Krankheiten oder Behinderungen haben in bestimmten Situationen Anspruch auf sogenannten „Mehrbedarf“. Das bedeutet:  finanzielle Unterstützung. Wann ist das der Fall? Darüber bekommst Du als HIV-Positiver Beratung bei den Aidshilfen.

Nächstes Thema: Private Versicherungen.

Neben den gesetzlichen Angeboten gibt es auch private Krankenversicherungen und private Lebensversicherungen oder private Rente. Für HIV-Positive ist es oft schwierig eine private Versicherung zu bekommen. Deshalb ist sehr wichtig, sich vorher gut beraten zu lassen. Aidshilfen können Dir bei der Suche helfen, einen Experten zu finden, der Erfahrung mit Versicherungen und HIV hat. Einige private Versicherungsunternehmen bieten auf ihren Websites Informationen in DGS. Das muss aber nicht heißen, dass diese Unternehmen besser sind für Gehörlose. Es kommt immer auf die individuellen Leistungen und Preise an.

Nächstes Thema: Patientenrechte

Ärzte dürfen einen Patienten nur behandeln, wenn der Patient zustimmt. Ärzte sind verpflichtet, einen Patienten vollständig und verständlich über die Möglichkeiten der medizinischen Behandlung aufzuklären. Die Entscheidung über medizinische Behandlung trifft der Patient immer freiwillig. Zum Beispiel: Wann anfangen mit einer HIV-Therapie?

Jeder Patient hat das Recht zu entscheiden, zu welchem Arzt er gehen möchte. Wenn du bei einer gesetzlichen Krankenversicherung bist, können das aber nur Ärzte sein, die mit Krankenkassen abrechnen dürfen. Zu den Rechten, die du als HIV-positiver Patient hast, können dich Aidshilfen beraten.

Nächstes Thema: Private Vorsorge

Falls du mal so krank bist, dass du nicht mehr mitteilen kannst, was du möchtest, kannst Du vorher aufschreiben, wie andere Personen für Dich entscheiden sollen. Du kannst zum Beispiel aufschreiben, was passieren soll, wenn du im Koma liegst, und wenn keine Chance besteht, dass du je wieder aufwachen wirst. Du kannst vorher aufschreiben, ob du dann künstlich am Leben erhalten werden möchtest. Das nennt man „Patientenverfügung“. Hier unten findest du Links mit weiteren Informationen dazu.

Du kannst aufschreiben, wer für Dich geschäftliche Dinge erledigen darf, z.B. Bankgeschäfte, Mietverträge. Das nennt man „eine Vollmacht ausstellen“.

In einem „Testament“ kannst Du aufschreiben, was nach Deinem Tod mit Deinem Besitz passieren soll. Für all diese Dinge gibt es bestimmte Regeln. Manchmal gibt es auch Mustertexte, die du dann für Dich angleichen kannst. Hierzu können dich  Sozialberatungsstellen für Gehörlose beraten.

Ganz wichtig, wenn Du mit Behörden zu tun hast: Beachte die angegebenen Fristen! Wenn du einen Brief erhältst, und dort zum Beispiel steht: „Gegen diesen Bescheid kann innerhalb von 4 Wochen Einspruch erhoben werden.“ Das bedeutet: Du hast nur 4 Wochen Zeit dagegen vorzugehen. Danach ist es zu spät. Also kümmere Dich ganz schnell darum. Wenn Du den Inhalt eines Briefes nicht verstehst: Geh innerhalb der angegebenen Frist mit einem Dolmetscher und dem Brief zu der Behörde und lass es Dir dort erklären.

Puh, das waren sehr viele Informationen!

Aber jetzt hast du einen Eindruck, welche Rechte Dir zustehen, wenn Du HIV-positiv bist.

Wenn Du etwas genauer wissen möchtest: Auf der Website der Deutschen AIDS-Hilfe gibt es weitere Informationen. Auch darüber, wo du dich persönlich beraten lassen kannst. Die Links findest du hier unten links.

Im nächsten Video geht es um die Pflichten, die HIV-Positive haben.